HGV-Newsletter vom 10.04.2020 info@hgv.it www.hgv.it
 
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Videobotschaft von Präsident Manfred Pinzger

10.4.2020 – In einer Videobotschaft nimmt HGV-Präsident Manfred Pinzger Stellung zur aktuellen Situation. Das Video können Sie auf der HGV-Facebookseite (www.facebook.com/HGVSuedtirol) anschauen. Im Folgenden finden Sie die Aussagen von HGV-Präsident Manfred Pinzger zum Nachlesen.

Geschätzte Mitglieder!

Mir ist bewusst, dass viele von euch mit großen Sorgen in die Zukunft blicken. Auch weiß ich, dass die Ungeduld tagtäglich wächst. Ich erhalte jeden Tag X Anrufe, E-Mails, WhatsApp-Nachrichten und SMS. Die Fragen sind immer dieselben: Wann wird uns endlich geholfen und was tut der HGV? Gerne antworte ich darauf in dieser Videobotschaft. Ich schicke aber auch voraus, dass bei einigen Hilfsmaßnahmen noch etwas Zeit vergehen wird, bis sie tatsächlich für euch verfügbar sind. Es ist nämlich eine Tatsache, dass Südtirol nicht ein eigener Staat ist. Unser Land kann deshalb nicht frei walten und schalten. In einigen in diesem Zusammenhang sehr wichtigen Bereichen, wie das Arbeitsrecht oder der Haushaltsgebarung, hat unser Land keine autonome Zuständigkeit. Deshalb sind die Zeiten etwas länger.

Der HGV ist aber sehr gut vernetzt: auf Landesebene genauso wie auf nationaler Ebene. Wir arbeiten hart daran, dass die Vorschläge und Forderungen zugunsten der Betriebe und Mitarbeiter umgesetzt werden. Diese haben wir bereits am 6. März Landeshauptmann Kompatscher, Tourismuslandesrat Schuler und Wirtschaftslandesrat Achammer übermittelt. Das meiste davon wurde aufgenommen.

Die Banken kommen den Betrieben bei bestehenden Darlehen entgegen. Durch Aussetzung der Kapitalquote und Zinsquote sowie die Verlängerung der Laufzeiten wird Liquidität erhalten. Das freiwerdende Potenzial beläuft sich auf geschätzte 150 bis 300 Millionen Euro.
Es braucht auch frische Liquidität. Auch hier gibt es auch gute Nachrichten. Am 7. April hat das Land Südtirol endlich ein Einvernehmensprotokoll mit den Lokalbanken unterzeichnet. Dieses sieht in einem ersten Schritt ein Darlehen in Höhe bis 35.000 Euro vor, und zwar zinsfrei für zwei Jahre und für das dritte, vierte und fünfte Jahr einen Zinssatz von 1,25 Prozent. Es fallen keine Kommissionen und Bearbeitungsgebühren an. Bereits ab dem 15. April kann dieses Darlehen bei den Banken beantragt werden. In einem zweiten Schritt wird es auch eine höhere Kreditlinie geben. Hier sind aber noch einige Details in Bezug auf die staatlichen Garantien offen. Der Ministerrat in Rom hat diesbezüglich ein Gesetzesdekret verabschiedet, welches weitere Details regelt.
 
Neben der Liquiditätssicherung hat sich der HGV für die Abfederung von sozialen Härtefällen stark gemacht. Dazu gehört unter anderem die außerordentliche Lohnausgleichskasse für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Vergangene Woche wurde das notwendige Abkommen zwischen Land, dem HGV, den anderen Wirtschaftsverbänden und den Arbeitnehmerverbänden unterzeichnet. Das Land stellt neben den 14 Millionen Euro, die der Staat gibt, zusätzlich 20 Millionen Euro zur Verfügung. Es gibt die Möglichkeit, dass die Mitarbeiter bei den lokalen Banken einen Vorschuss beantragen können.
Auf jeden Fall arbeitet das Land daran, dass auch die Saisonbeschäftigten, die keinen Anspruch auf Arbeitslosengeld haben, aufgefangen werden. Der HGV hat sich hier ganz besonders stark gemacht, auf Landes- wie auf Staatsebene. Die staatliche Bestimmung, die es braucht, ist auf einem guten Weg.
Betriebsseitig hingegen wird es Verlustbeiträge für Kleinbetriebe geben. Für Betriebe mit bis zu fünf Mitarbeitern sind Beiträge bis zu 10.000 Euro vorgesehen. Das Land stellt dafür insgesamt 150 Millionen Euro bereit. Nächste Woche wird der Landtag dafür die gesetzliche Grundlage schaffen. Der HGV konnte bei der Ausarbeitung der Kriterien seine Vorschläge einbringen.
Sicher, nun kann manch einer sagen, dass das alles viel zulange dauert. Fakt ist, keine Verwaltung – weder in Deutschland, Österreich noch Italien, kann eine finanzielle Unterstützung ausschütten ohne gesetzliche Grundlage.

Zu all dem kommen weitere Vorschläge des HGV, wie die Reduzierungen von Steuern, Abgaben und Gebühren. Hier sind wir weiterhin mit aller Kraft am Ball.

Neben den Unterstützungsmaßnahmen gilt für uns aber ganz besonders eins: Wir wollen wieder arbeiten! Aber auch diesbezüglich werden wir uns in Geduld üben müssen, ob wir wollen oder nicht. Unser Land kann darüber nicht autonom entscheiden. Die Zuständigkeit für den Schutz der Gesundheit liegt beim Staat. Deshalb geht es darum, dass der Staat nicht auf dem gesamten Staatsgebiet eine einheitliche Regelung verfügt. Der Landeshauptmann, Landesrat Schuler und unser Kollege und Landtagsabgeordneter Helmut Tauber stehen hinter diesem Anliegen und machen sich nach Kräften dafür stark. Es gibt dafür eine eigene Taskforce des Landes, die an einem Vorschlag für eine stufenweise Öffnung der Tätigkeiten arbeitet. Mit dieser sind wir als Verband im engen Austausch.

Eines möchte ich am Ende noch ganz klar sagen. Es mag sein, dass die verschiedenen Unterstützungsmaßnahmen Zeit in Anspruch nehmen. Aber die Landesregierung, der Landtag und die Verwaltung arbeiten mit Hochdruck daran. Zuletzt liegt es aber an uns selbst, sich an die hygienischen Regeln zu halten. Denn solange die Pandemie nicht abflacht, werden die Reisewarnungen versus Italien und somit Südtirol nicht aufgehoben.

Liebe Mitglieder des HGV, liebe Kolleginnen und Kollegen!
Zur anstehenden Osterzeit wünsche ich Ihnen trotz allem frohe Ostertage im Kreise Ihrer Liebsten. Ich wünsche Ihnen allen Gesundheit und freue mich, dass wir mit ganzer Kraft in diese anstehende, schwierige Saison starten können, vor allem aber, dass wir gesund bleiben können.

Manfred Pinzger
HGV-Präsident

Hier der direkte Link zum Video!

 
 
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